Schweden: Landesweite Abhörmaßnahmen

Es muss ein sich schnell verbreitender Virus sein, von dem die Regierungen dieser Welt befallen sind.

Als ob sich China, Nordkorea oder die frühere DDR still und heimlich über die ganze westliche Welt verbreitet hätten, ist nur noch von Bespitzelung, Abhörmaßnahmen und Überwachung die Rede. Jede Regierung bring Pläne und Ideen zu diesen Maßnahmen auf den Tisch, als bestünden ihre Bevölkerungen nur noch aus Kriminellen und Terroristen.

Nun steht Schweden mit einem neuen Abhörgesetz in den Schlagzeilen: Darin ist vorgesehen, dass der gesamte elektronische Datenverkehr von Schweden ins Ausland und vom Ausland nach Schweden überwacht werden darf, also jede eMail und SMS aber auch jedes Telefonat oder angeklickte URL im Internet die ins Ausland führen.
Und wieder lautet die Rechtfertigung, dass Gefahren von außen, besonders durch Terrorismus früher erkannt werden sollen.
Interessant ist dabei, dass zum Beispiel auf Internet Server, die von Schweden aus aber im Ausland betrieben werden, unbegrenzter Zugriff gewährt werden muss, was besonders Medienredaktionen betrifft. Eine Komplett-Überwachung bedeutet dies auch für Internet-Nutzer, deren Provider und/oder Hoster immer über zentrale ausländische Server routet, was nicht unüblich ist.

Besonders bedenklich wird die Eröffnung derartiger Möglichkeiten, wenn sich sogar Polizeiführung und der Polizeigeheimdienst den Protesten anschließen, wie dies in Schweden der Fall ist.

Momentan ist die wirtschaftliche und poltische Lage in Europa nicht gerade positiv zu bewerten, warum die Regierungen nun aber mit aller Gewalt versuchen, sich den Idealen der rot gefärbten Länder im Osten anzuschließen ist unbegreiflich.

Ist es vielleicht genau das, was die Terroristen mit Ihren Aktionen bezweckt haben, weil sie ohnehin nicht jedes interessante Ziel selbst ins Visier nehmen können?
Oder ist der Terrorismus nur eine von den Regierungen provozierte und geplante Ausrede für die Überwachungsmaßnahmen, die seit dem Anschlag auf das WTC geplant und teilweise hinter dem Rücken der Bevölkerung eingeführt werden?!!

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  1. 10. Juli 2008

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