David vs Goliath – Verkaufsverbot für MS-Word

Vorbei scheinen die Zeiten in denen Giganten wie Microsoft vor den Gerichten immer erst einmal die besseren Chancen hatten.

i4i, ein kleines Unternehmen in Toronto, Canada, hat tatsächlich eine gerichtliche Verfügung gegen Microsoft erwirkt, die besagt, dass Microsoft innerhalb von 60 Tagen jede Verkaufsaktivität von MS Word Version 2003 und Version 2007 in den USA einstellen muss.

Grund sei eine Patentverletzung. i4i hat ein Patent auf eine XML-Technik , die bei der XML-Verarbeitung in MS-Word Anwendung findet. Microsoft bestreitet diese Patent-Verletzung (US-Patent Nr. 5,787,499) und behauptet, dass dieses Patent zudem auch noch ungültig sei.

Davon hat sich das texanische Bundesggericht nicht beeindrucken lassen und verhängte neben dem Verkaufsverbot auch noch eine Zahlung von 290 Millionen US-Dollar von Microsoft an i4i. Bereits im Mai war Microsoft zu einer Zahlung von 200 Millionen US-Dollar an i4i verurteilt worden.

Allerdings ist damit noch nicht das letzte Wort gesprochen worden, denn Microsoft will gegen dieses Urteil Berufung einlegen und das bedeutet auch, dass die Möglichkeit besteht, dass die Verfügung gegen den Verkauf von MS-Word eventuell für die Dauer des Verfahrens ausgesetzt wird.

Da ist ja noch viel Spielraum für Klagen zum Vertrieb von MS-Word weltweit und den bisher entstandenen Schaden … wir werden sicher noch davon hören.

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