Kategorie: Recht

Gesetzesänderungen zum 01. August 2018

Zum August 2018 treten wieder mehrere Gesetzesänderungen/Neuerungen in Kraft: Gebührenfreie Kitas in Berlin, Hessen und Niedersachsen Ab August 2018 ändern sich die Gebühren der KiTas in einigen Bundesländern. Gebührenfreiheit wird es in müssen Eltern...

Kindergeld 2016

Ab dem 1. Januar 2016 gibt es eine wichtige Änderung, was den Bezug des Kindergeldes betrifft: Der Familienkasse muss die Steuer-ID des/der Bezugsberechtigten Eltern sowie die Steuer-ID des/der jeweiligen Kindes/er bis zum 31.12.2015 mitgeteilt...

Winterreifen-“Pflicht”

Da nun die Saison der unangenehmen Straßenverhältnisse wieder beginnen wird, hier ein kleines Update: Gibt es eine gesetzliche Winterreifenpflicht? NEIN! Eine solche pauschale Pflicht gibt es definitiv nicht. Der Begriff “Winterreifen” taucht ebenfalls in...

Gesetzesänderungen zum 1. September 2011

Ausländeramt – Aufenthaltegenehmigung Für Drittstaatsangehörige wird, entsprechend der Verordnung Verordnung (EG) 380/2008, der so genannte “elektronische Aufenthaltstitel” (eAT) eingeführt. Der eAT ist eine Multifunktionskarte im Kreditkartenformat. Sie enthält die persönlichen Daten und zusätzlich ist...

Streik – Fluglotsen (2)

Durch den möglichen Streik am Dienstag-Morgen könnten bis zu 2.000 Flüge in Deutschland betroffen sein.  Natürlich werden viele davon mehr oder weniger reine geschäftliche Flüge sein, aber  natürlich aufgrund der Ferienzeit auch sehr viele...

PID – Fluch oder Segen?

Die Präimplantationsdiagnostik (PID) steht heute vor “Gericht” – es soll heute im Bundestag entschieden werden, ob dieses Verfahren zugelassen oder verboten werden soll. Grundsätzlich geht es erst einmal darum, ob die nach einer künstliche...