Pressefreiheit in Gefahr

Zum Welttag der Pressefreiheit hat die Organisation “Reporter ohne Grenzen” (ROG) ihre Liste der “größten Feinde der Pressefreiheit” aktualisiert. Derzeit sind in dieser Liste 38 Einträge mit Bild zu finden – Staatspräsidenten, Militärs aber auch zum Beispiel Drogenhändler. Leider konnten aus der Liste seit dem letzten Jahr nur fünf Einträge entfernt werden (so zum Beispiel Fidel Castro, da er nun die Rolle des Staatschefs Kubas seinem Bruder Raul überlassen hat), wo hingegen aber zehn neue Einträge in die Aufstellung aufgenommen werden mussten – alles Personen oder Organisationen, die Journalisten direkt angreifen, oder andere dazu auffordern.

Es ist erschreckend, aber In einem Bericht weist ROG auch auf Gewalt gegen Journalisten in Europa hin, unter anderem in Frankreich, Spanien, Italien, Nord-Irland und Dänemark.

Deutschland, bzw. deutsche Organisationen oder Personen sind auf der Liste oder in dem Bericht (noch?) nicht zu finden. Allerdings hat der Deutsche Journalisten-Verband vor einer “Aushöhlung der Pressefreiheit in Deutschland” gewarnt. Dabei geht es in Deutschland nicht um “das Leben oder die Freiheit der Journalisten”, allerdings sei die “freie Recherche und Berichterstattung”, sagte der DJV-Vorsitzende Michael Konken in einer Presseerklärung(allein, dass eine solche Pressemitteilung veröffentlicht werden darf gibt ja zu hoffen. In vielen Ländern mit eingeschränkter Pressefreiheit wäre dies undenkbar).

Nicht nur in Deutschland wird mit der Rechtfertigung oder der Entschuldigung des Anti-Terror-Kampfes durch die Politik der Informantenschutz und das Redaktionsgeheimnis permanent weiter eingeschränkt. Das macht es für Journalisten natürlich immer schwieriger, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit zuverlässigen aufzubauen und weiter zu führen.
Es darf nicht sein, dass die Pressefreiheit in Deutschland bald nur noch auf dem Papier des Grundgesetzes existiert, die Realität aber anderes zeigt. Die Politik muß die Vorratsdatenspeicherung stoppen und Journalisten vor Online-Durchsuchungen und der Überwachung durch Nachrichtendienste schützen, äußert sich in einem dpa-Interviewder Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen.

Das Barometer 2008 yeigt auf der WebSite der ROC die erschreckende Bilanz diesen Jahres:

10

Journalisten getötet

0

Medien-Assistenten getötet

129

Journalisten inhaftiert

7

Medien-Assistenten inhaftiert

63

Online-Dissidenten inhaftiert

Es ist zu hoffen, dass sich diese Bilanz durch die Olympischen Spiele nicht drastisch  verschlechtert …

 

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